Sind sie bereit, Herr Baroso...?

In dieser Legislatur wurden Fragestunden an den Präsidenten der Kommission eingeführt, im November war zum zweiten Mal Gelegenheit direkt Fragen zu stellen, hier fragte Lothar Bisky, Vorsitzender der GUE/NGL-Fraktion:



Das Erfreuliche am Sondergipfel war, dass eine Geschlechterbalance hergestellt wurde. Das wollen wir würdigen. Ich möchte zugleich hinzufügen: Wir werden Sie weiterhin unterstützen, wenn Sie diese Geschlechterbalance weiter fortführen.



Wir haben es jetzt mit zwei neuen Aushängeschildern der Europäischen Union zu tun, von denen allseits gesagt wird, sie müssen in ihre Aufgaben erst hineinwachsen. Das gilt freilich immer und ewig. Dann wird von Leichtgewichten und von Schwergewichten geredet. Ich sehe es so: Die Leichtgewichte von heute sind die Schwergewichte von morgen, und das gilt auch umgekehrt. Manches Schwergewicht von heute wird ein Leichtgewicht von morgen.



Ungeachtet dessen haben wir aber eine schwere Wirtschaftskrise zu bewältigen. Die sozialen Auswirkungen beschäftigen uns besonders stark. In Europa sind dutzende Millionen Menschen von Arbeitslosigkeit, Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen. Die Zahl der Krisenopfer explodiert. In der Dritten Welt sind die Folgen noch wesentlich schlimmer.



Sind Sie bereit, Herr Barroso, gemeinsam mit der neuen Kommission die Lehren aus der Fehlentwicklung der marktradikalen Politik zu ziehen? Sind Sie bereit, einen dringend notwendigen Politikwechsel einzuleiten, der die Menschen vor den Gewinn und die sozialen vor die Wettbewerbsinteressen stellt?



Die Antwort - wie auch die ganze Fragestunden kann man auf dem Videokanal des Europäischen Parlaments hier hören: .