Das Signal steht auf Einmischung für eine andere, bessere Politik
Rede von Lothar Bisky, Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Liebe Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste, knapp ein Jahr nach unserer Parteigründung lesen wir in dieser Woche (Spiegel Nr. 21, S. 23): "Seit Jahrzehnten hat keine Parteigründung das politische Gefüge Deutschlands stärker verändert als die der Linken … Niemand kann es sich noch leisten, die soziale Frage zu ignorieren. Selbst die FDP redet inzwischen recht geschmeidig." Meinen herzlichen ... mehr
Medienkompetenz und Jugendschutz
Rede von Prof. Dr. Lothar Bisky zur zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes (Drs. 16/8546)am 08.05.2008 im Plenum des Deutschen Bundestages
Dr. Lothar Bisky (DIE LINKE):
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir befinden uns in einem kulturellen Umbruchprozess, der vor allem durch die fortschreitende Digitalisierung nahezu aller Lebensbereiche gekennzeichnet ist. Digitale Spiele sind heute zu normalen Produkten der Alltagskultur ... mehr
Rechtssicherheit und Datenschutz im Internet herstellen
Rede von Prof. Dr. Lothar Bisky
zur abschließenden Lesung des Antrages der FDP „Notwendige Verbesserungen am Telemediengesetz jetzt angehen (DS16/5613), zum Antrag der LINKEN „Teleme-diengesetz verbessern – Datenschutz und Verbraucherrechte stärken“ (DS 16/6772) und zu dem Antrag der Grünen „Fehlende Verbraucherschutzregeln und Rechtsunsicherheiten im Telemediengesetz beseitigen“ (DS 16/6394)
am 08.05.2008 im Plenum des Deutschen Bundestages
Dr. Lothar Bisky (DIE LINKE)
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In einer Frage sind wir uns einig: Das ... mehr