Zusammenkunft von Lothar Bisky und Manolis Glezos
Lothar Bisky und Manolis Glezos trafen sich heute in Athen, um die wichtige Angelegenheit der deutschen Entschädigungszahlungen an Griechenland zu besprechen. Manolis Glezos dankte Lothar Bisky für den Einsatz, den DIE LINKE in dieser Angelegenheit leistete, sowie für ihre Unterstützung in dem Kampf um die Lösung der Frage. Lothar Bisky und Manolis Glezos vereinbarten, dass: 1. Die Forderungen des griechischen Volkes, wie sie bereits gefordert wurden (Abhilfen, Zwangsanleihe, archäologische Reichtümer, Entschädigung der Opfer), ... mehr
Griechenland: Es geht nur gemeinsam
Bei einem Treffen in Athen am 27. und 28. Februar 2010 mit Vertretern der Koalition der radikalen Linken erklärte Lothar Bisky, Vorsitzender der europäischen Linksfraktion GUE/NGL und Vorsitzender der europäischen Linkspartei: "Deutschland trägt Schuld an der Misere Griechenlands. Wir brauchen gemeinsame alternative Lösungen zur Bewältigung der Krise." In dieser Woche wird in Athen um den eisenharten Sparkurs verhandelt, mit dem Griechenland seine 300 Milliarden Staatsverschuldung in den Griff kriegen soll.
Armut muss für immer der Vergangenheit angehören
Zum offiziellen Auftakt der Bundesregierung im Europäischen Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung am 25. Februar 2010 in Berlin erklärt der Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE, Lothar Bisky (MdEP): Es ist eine Schande, dass in der Europäischen Union 2008 mehr als ein Sechstel bzw. 17 Prozent der Bevölkerung von Armut bedroht waren. 80 Millionen Menschen leben – teilweise trotz Arbeit – unter der Armutsgrenze, und dies in einem der produktivsten ... mehr
Das Parlament kreißte und gebar: Kein SWIFT-Abkommen
Lothar Bisky: "Ein richtiger Schritt zu mehr Demokratie in der EU." "Der Protest der Bürgerinnen und Bürger hat sich gelohnt. Hier ist aus richtiger Opposition eine parlamentarische Mehrheit gegen falsche Regierungspolitik geworden." Cornelia Ernst begrüßt die Entscheidung: "Die Ablehnung des sogenannten SWIFT-Abkommens ist eine klare Absage an die Aufweichung europäischer Daten- und Rechtsschutzstandards und der bestandene Lackmus-Test für die künftigen Machtverhältnisse in der Europäischen Union" kommentiert Cornelia Ernst die abgelehnte Weitergabe europäischer ... mehr
"Neue Kommission macht Europa nicht krisensicher"
Lothar Bisky, Vorsitzender der europäischen Linksfraktion GUE/NGL teilte bei der heutigen Debatte im Plenum Kommissionspräsident Barroso die Ablehnung der neuen EU-Kommission durch die GUE/NGL mit: "Stellen Sie sich auf eine harte, aber auch faire politische Auseinandersetzung ein." Bisky weiter: "Die politischen Leitlinien der neuen EU-Kommission beinhalten keine Strategie für mehr soziale Gerechtigkeit. Sie machen Europa nicht krisensicher und bieten keine Arbeitsgrundlage um Armut und soziale Ausgrenzung erfolgreich zu bekämpfen." Das neue Kommissionskollegium sei "ganz ... mehr