Keine Verharmlosung der rechtsextremen Gefahr - keine Kriminalisierung des demokratischen Protestes gegen Nazis
Aus Anlass des Holocaustgedenktages am 27. Januar erklärt der Parteivorsitzende, Lothar Bisky:
Der Ungeist des Rechtsextremismus ist europäisch aktiv. „Gerade wir sind zur politischen Auseinandersetzung mit den Wurzeln des Faschismus verpflichtet. Gerade von uns wird erwartet, daß wir der sozialen Demagogie der Rechten den ernsthaften Kampf um soziale Rechte entgegensetzen. Mit uns gibt es weder Geschichtsrevisionismus noch eine Schlußstrichmentalität.“, so das Vermächtnis von Kurt Julius Goldstein gegen die Verharmlosung der rechtsextremen ... mehr
Teilnahme an der Amtseinführung von Präsident Evo Morales
Lothar Bisky in Bolivia for President Morales inauguration
Erklärung der GUE/NGL-Fraktion
Lothar Bisky, Vorsitzender der GUE/NGL-Fraktion, nimmt am 21. und 22. Januar an den Feierlichkeiten zur Amtseinführung von Präsident Evo Morales in teil. Während seines Besuches in La Paz/Bolivien wird Bisky darüber hinaus mit dem zukünftigen Parlamentspräsidenten Hector Arce sowie mit Vertretern der Regierung und der MAS-Partei zu politischen Gesprächen, neben sozialen und wirtschaftlichen Fragen unter anderem über die Herausforderungen ... mehr