Langfristige Ziele und Themen beraten
30.11.2009: Statement von Lothar Bisky auf der Pressekonferenz nach der gemeinsamen Sitzung von Geschäftsführendem Parteivorstand und Fraktionsvorstand im Berliner Karl-Liebknecht-Haus
Meine Damen und Herren, der Geschäftsführende Parteivorstand und der Fraktionsvorstand, haben heute gemeinsam getagt, um unsere langfristigen Zielstellungen und Themen zu beraten. Es gab eine breite Diskussion, viele Vorschläge, die dann noch präzisiert werden. Wir haben verabredet, in Kürze noch einmal zusammenzukommen, wahrscheinlich im Februar, um das gemeinsame strategische Vorgehen abzustimmen. ... mehr
Sind Sie bereit, Herr Barroso....?
Beitrag von Lothar Bisky während der Fragestunde mit Anfragen an den Präsidenten der Kommission am 24. November 2009 im Europaparlament
Herr Präsident Barroso,
der Sondergipfel der schwedischen Präsidentschaft hat sein Hauptziel erreicht. Der künftige ständige Ratspräsident, Herr Rompuy, und die künftige "Außenministerin" und gleichzeitig Ihre Stellvertreterin in der europäischen Kommission, Lady Ashton, wurden ernannt.
Das Erfreulichste bei dieser Auswahl von "Quasi-Leichtgewichten" auf europäischem Parkett ist die Geschlechterbalance. Dafür haben Sie sich ... mehr