Krise in Spanien macht deutlich: Europäische Alternativen sind gefordert!

Europäische Linksfraktion hält Studientage in Madrid ab

"Unsere gemeinsame Aufgabe ist es, linke Alternativen zur Krise aufzuzeigen", sagte der Vorsitzende der europäischen Linksfraktion GUE/NGL, Lothar Bisky heute bei der Eröffnung der Studientage seiner Fraktion im spanischen Madrid.

Die Veranstaltung begann mit einer Diskussion über linke Alternativen zur Krise mit Vertretern spanischer Gewerkschaften und der spanischen Linkspartei "Izquierda Unida". "Spanien spielt für uns als Linke eine Schlüsselrolle, denn was hier derzeit geschieht betrifft uns alle", fährt Lothar Bisky fort und kritisiert, dass europaweit die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Kosten für das Scheitern marktradikaler Politik zu tragen hätten. Er rief die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten dazu auf, in einem ersten Schritt unverzüglich Gesetze gegen Finanzmarktspekulation zu verabschieden, um die Verschlechterung der wirtschaftlichen und sozialen Lage in Europa anzugehen.

Der Vorsitzende der linken Partei Spaniens ("Izquierda Unida"), Cayo Lara, begrüßte die Mitglieder der europäischen Linken GUE/NGL und betonte, die historische Krise des Kapitalismus sei in Spanien gravierender als im Rest Europas. Er kritisierte das spanische Wirtschaftsmodell und forderte angesichts "der Schwäche des neoliberalen Modells" konkrete Alternativen. 36.000 Menschen in Spanien verloren im vergangenen Monat ihre Jobs, die Entlassungen dauern an. Um die Arbeitslosenquote von 20% zu senken seien radikale Änderungen der spanischen Wirtschaftspolitik nötig.

Der spanische Europaabgeordnete der Linksfraktion GUE/NGL, Willy Meyer, nannte als weiteren Schwerpunkt der Studientage in Madrid die Situation der in der Westsahara lebenden Sahrauis. Bei einem Sondertreffen mit Menschenrechtsaktivistin Aminetu Haidar werde man gemeinsam über das Recht auf Selbstbestimmung der Sahrauis diskutieren. Im Anschluss an das Treffen wird eine Delegation von GUE/NGL Abgeordneten mit Vertretern des spanischen Außenministeriums zusammentreffen, um einen an Außenminister Miguel Angel Moratinos verfassten Appell abzugeben. "Unsere Vorschläge für eine alternative Grundlage der EU-Außenpolitik sind ein wichtiger Schwerpunkt unseres Studienaufenhaltes", schließt Willy Meyer.



Studientage vom 12. - 15. April 2010

Ort: Hotel Rafael Atocha, Méndez Alvaro, 30 - 28045 Madrid

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